Revolution statt Inflation! Klassenkampf statt Sozialpartnerschaft!

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Schon lange tauchen wir nun von einer Krise in die nächste. Das scheint auch gar nicht aufzuhören. Und anstatt, dass es mal besser wird, erfahren wir ständig, dass es andauernd immer schlechter wird. Während große Unternehmen von den Krisen profitieren, müssen sich immer mehr Menschen die Frage stellen, wie sie sich das Leben weiter leisten sollen. Denn die Preise steigen in fast allen Lebensbereichen.

Es scheint oft so, als wäre die Ursache für diese Krisen, dass es Politiker*innen verabsäumt haben zu handeln. Doch die Probleme sind tiefer gehender. Sie liegen in einer kapitalistischen Produktionsweise, wo nicht für unsere Bedürfnisse, sondern für einen blinden Markt und der Jagd nach immer mehr Profit produziert wird. Und diese Form des Wirtschaftens bringt aus ihrer inneren unvernünftigen Logik immer wieder Krisen hervor! Der Staat und seine Politik sind hier allzu oft kein Gegenspieler, sondern sie erhalten die Rahmenbedingungen dieser Ordnung aufrecht, die uns ausbeutet und unterdrückt, die immer mehr Armut und Ausschluss hervorruft. Deshalb ist es zu wenig, Forderungen an den Staat zu stellen. Wir müssen uns selber organisieren, um für ein gutes Leben für alle zu kämpfen. 

Wir zahlen hohe Preise für Energie, während Energieunternehmen Milliardengewinne einfahren. Wir müssen absurd hohe Mieten bezahlen, während Vermieter*innen sich durch uns bereichern. Wir werden Jahr für Jahr weniger für unsere Arbeit entlohnt, während Unternehmen immer höhere Gewinne erwirtschaften. Hier lassen uns etablierte Gewerkschaften seit Jahrzehnten im Stich und nach Verhandlungen kommen in Wirklichkeit nur sinkende Reallöhne heraus. Die Sozialpartnerschaft in Österreich verspricht uns, dass die gegensätzlichen Interessen der Wirtschaft und der Lohnabhängigen am Verhandlungstisch zum Wohle aller aufgelöst werden können. Was dabei herauskommt, können wir immer wieder sehen. Es ist Zeit, den Klassenkampf zu entfesseln! Dazu braucht es Basisinitiativen in den Betrieben, die sich dem institutionellen Geschäft der faulen Kompromisse verweigern.

Wir leben in einer kapitalistischen Gesellschaft, die von vielen Widersprüchen und Spaltungen durchzogen ist. Und in Krisenzeiten treten diese  stärker hervor. Die Kanzlerpartei ÖVP bedient sich rassistischer Diskurse und will Geflüchteten keinen Teuerungsbonus auszahlen, die nationalstaatliche Abschottung an den Grenzen wird permanent vorangetrieben und patriarchale Gewaltverhältnisse bestimmen viele unserer Beziehungsweisen. Hier besteht nach wie vor die Gefahr, dass reaktionäre oder faschistische Gruppen diese Krise und Ängste für ihre Zwecke nutzen. Welche mörderischen Konsequenzen sich daraus ergeben können, dazu reicht ein Blick in das Geschichtsbuch. Es gibt keine Solidarität von rechts! Ihre menschenverachtenden Ideologien spalten dort, wo es gemeinsame Interessen gibt, und schaffen falsche Gemeinsamkeiten, wo keine sind. Sie wollen das bestehende System der Ungleichheit, des Ausschlusses und der Unterdrückung nur zuspitzen, nicht abschaffen! Deshalb bleiben Antifaschismus, Feminismus und Antirassismus weiterhin zentrale Bestandteile sozialer Bewegungen.

Wir müssen uns organisieren und zusammenschließen. 

Denn der Kampf gegen die kapitalistische Krise kann nur von unten nach oben von uns gemeinsam geführt werden.